AGB- Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

Inhaltsverzeichnis

  1. Geltungsbereich
  2. Vertragsschluss
  3. Widerrufsrecht
  4. Preise und Zahlungsbedingungen
  5. Liefer- und Versandbedingungen
  6. Eigentumsvorbehalt
  7. Mängelhaftung (Gewährleistung)
  8. Einlösung von Aktionsgutscheinen
  9. Einlösung von Geschenkgutscheinen
  10. Anwendbares Recht
  11. Gerichtsstand
  12. Verhaltenskodex
  13. Alternative Streitbeilegung

1) Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") des Biohemian-Onlineshop (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Für Verträge über die Lieferung von Gutscheinen gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist.

1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2) Vertragsschluss

2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,

  • indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
  • indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
  • indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

2.4 Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Wählt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs „PayPal “ als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an PayPal. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.

2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer erfolgt nicht. Sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Nutzerkonto im Online-Shop des Verkäufers eingerichtet hat, werden die Bestelldaten auf der Website des Verkäufers archiviert und können vom Kunden über dessen passwortgeschütztes Nutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.

2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.

2.7 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

3) Widerrufsrecht

3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

3.3 Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.

4) Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.

4.3 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.

4.4 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.

4.5 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

4.6 Bei Auswahl der Zahlungsart „SOFORT“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München (im Folgenden „SOFORT“). Um den Rechnungsbetrag über „SOFORT“ bezahlen zu können, muss der Kunde über ein für die Teilnahme an „SOFORT“ frei geschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügen, sich beim Zahlungsvorgang entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung gegenüber „SOFORT“ bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von „SOFORT“ durchgeführt und das Bankkonto des Kunden belastet. Nähere Informationen zur Zahlungsart „SOFORT“ kann der Kunde im Internet unter https://www.klarna.com/sofort/ abrufen.

4.7 Bei Auswahl einer vom Verkäufer angebotenen RatePAY-Zahlungsart (z. B. RatePAY-Rechnung, RatePAY-Vorkasse, RatePAY-Lastschrift, RatePAY-Ratenzahlung) erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Dienstleister RatePAY GmbH, Franklinstraße 28-29, 10587 Berlin (nachfolgend "RatePAY"). Welche RatePAY-Zahlungsarten der Verkäufer im einzelnen anbietet, wird dem Kunden auf der Website des Verkäufers mitgeteilt. Die bei Nutzung einer RatePAY-Zahlungsart gegenüber dem Kunden entstandene Forderung tritt der Verkäufer an RatePAY, bei Nutzung der Zahlungsart Ratenzahlung (sofern angeboten), an die Wirecard Bank AG, Einsteinring 35, 85609 Aschheim, ab. Zahlungen können mit schuldbefreiender Wirkung ausschließlich an RatePAY, bei Nutzung der Zahlungsart Ratenzahlung (sofern angeboten), an die Wirecard Bank AG, geleistet werden. Der Verkäufer bleibt jedoch zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z. B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften). Die Nutzung einer vom Verkäufer angebotenen RatePAY-Zahlungsart setzt eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch RatePAY voraus. Der Verkäufer behält sich vor, dem Kunden die gewählte Zahlungsart im Falle einer negativen Bonitätsprüfung zu verweigern und ihm eine alternative Zahlungsart anzubieten. Im Übrigen gelten insoweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von RatePAY, einsehbar unter https://www.ratepay.com/zusaetzliche-geschaeftsbedingungen-und-datenschutzhinweis, die der Kunde im Rahmen des Bestellprozesses abrufen kann.

4.8 Bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von 7(sieben) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Verkäufer behält sich vor, die Zahlungsart Rechnungskauf nur bis zu einem bestimmten Bestellvolumen anzubieten und diese Zahlungsart bei Überschreitung des angegebenen Bestellvolumens abzulehnen. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden in seinen Zahlungsinformationen im Online-Shop auf eine entsprechende Zahlungsbeschränkung hinweisen.

4.9 Bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Verkäufer behält sich vor, die Zahlungsart Rechnungskauf nur bis zu einem bestimmten Bestellvolumen anzubieten und diese Zahlungsart bei Überschreitung des angegebenen Bestellvolumens abzulehnen. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden in seinen Zahlungsinformationen im Online-Shop auf eine entsprechende Zahlungsbeschränkung hinweisen. Der Verkäufer behält sich ferner vor, bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.

4.10 Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Rechnung“ tritt der Verkäufer seine Zahlungsforderung an PayPal ab. Vor Annahme der Abtretungserklärung des Verkäufers führt PayPal unter Verwendung der übermittelten Kundendaten eine Bonitätsprüfung durch. Der Verkäufer behält sich vor, dem Kunden die Zahlungsart „PayPal Rechnung“ im Falle eines negativen Prüfungsergebnisses zu verweigern. Wird die Zahlungsart „PayPal Rechnung“ von PayPal zugelassen, hat der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb von 30 Tagen ab Erhalt der Ware an PayPal zu bezahlen, sofern ihm von PayPal kein anderes Zahlungsziel vorgegeben wird. Er kann in diesem Fall nur an PayPal mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Der Verkäufer bleibt jedoch auch im Falle der Forderungsabtretung zuständig für allgemeine Kundenanfragen z. B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Ergänzend gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Rechnungskaufs von PayPal, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pui-terms.

4.11 Bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift ist der Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation zur Zahlung fällig. Der Einzug der Lastschrift erfolgt, wenn die bestellte Ware das Lager des Verkäufers verlässt, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation. Vorabinformation ("Pre-Notification") ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) des Verkäufers an den Kunden, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.

4.12 Bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift ist der Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation zur Zahlung fällig. Der Einzug der Lastschrift erfolgt, wenn die bestellte Ware das Lager des Verkäufers verlässt, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation. Vorabinformation ("Pre-Notification") ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) des Verkäufers an den Kunden, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat. Der Verkäufer behält sich vor, bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.

4.13 Beim Kauf per Lastschrift ist der Zahlbetrag sofort zur Zahlung per Einzug durch unseren externen Partner RatePay GmbH, Franklinstraße 28-29, 10587 Berlin (nachfolgend „RatePay“) von dem im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenen Kreditinstitut (das Girokonto) fällig. Hiermit erteilen Sie RatePay ein SEPA-Lastschriftmandat zur Einziehung fälliger Zahlungen und weisen Ihr Geldinstitut an, die Lastschriften einzulösen. Die Mandatsreferenznummer wird Ihnen zu einem späteren Zeitpunkt per Email zusammen mit einer Vorlage für ein schriftliches Mandat mitgeteilt. Sie werden zusätzlich dieses schriftliche Mandat unterschreiben und an RatePay senden. Hinweis: Innerhalb von acht Wochen können Sie, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit Ihrem Geldinstitut vereinbarten Bedingungen. Bitte beachten Sie, dass die fällige Forderung auch bei einer Rücklastschrift bestehen bleibt.
Die Vorabinformation zum Einzug der SEPA-Lastschrift wird Ihnen mindestens einen Tag vor Fälligkeit per Email an die von Ihnen beim Bestellvorgang angegebene Email-Adresse gesendet. Wenn das Girokonto die erforderliche Deckung nicht aufweist, besteht seitens des kontoführenden Kreditinstituts keine Verpflichtung zur Einlösung. Teileinlösungen werden im Lastschriftverfahren nicht vorgenommen. Die Zahlungsart Kauf per Lastschrift setzt eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch RatePay, sowie ein in Deutschland geführtes Girokonto voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf per Lastschrift gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit RatePay, an die der Verkäufer seine Zahlungsforderung abtritt Der Kunde kann in diesem Fall nur an RatePay mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Der Verkäufer bleibt auch bei dem Kauf per Lastschrift über RatePay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von RatePay, welche über den nachstehenden Link abgerufen werden können:
http://www.ratepay.com/zusaetzliche-geschaeftsbedingungen-und-datenschutzhinweis/
Mit der Angabe des Girokontos bestätigen Sie, dass Sie zum Bankeinzug über das entsprechende Girokonto berechtigt sind und für die erforderliche Deckung sorgen werden. Rücklastschriften sind mit einem hohen Aufwand und Kosten für den Verkäufer und RatePay verbunden. Im Fall einer Rücklastschrift (mangels erforderlicher Deckung des Girokontos, wegen Erlöschen des Girokontos oder unberechtigten Widerspruchs des Kontoinhabers) ermächtigen Sie RatePay, die Lastschrift für die jeweils fällige Zahlungsverpflichtung ein weiteres Mal einzureichen. In einem solchen Fall sind Sie verpflichtet, die durch die Rücklastschrift entstehenden Kosten zu zahlen. Weitergehende Forderungen sind vorbehalten. Es wird Ihnen die Möglichkeit eingeräumt, den Nachweis zu führen, dass durch die Rücklastschrift geringere oder gar keine Kosten entstanden sind. Angesichts des Aufwands und der Kosten für Rücklastschriften und zur Vermeidung der Bearbeitungsgebühr bitten wir Sie im Falle eines Widerrufs oder eines Rücktritts vom Kaufvertrag, einer Retoure oder einer Reklamation, der Lastschrift nicht zu widersprechen. In einem solchen Fall erfolgt nach Abstimmung mit dem Verkäufer die Rückabwicklung der Zahlung durch Rücküberweisung des entsprechenden Betrags oder durch Gutschrift.

5) Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.

5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte. Ferner gilt dies im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.

5.3 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.

5.4 Gutscheine werden dem Kunden wie folgt überlassen:

  • per Download
  • per E-Mail
  • postalisch

6) Eigentumsvorbehalt

Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

7) Mängelhaftung (Gewährleistung)

7.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.

7.2 Abweichend hiervon gilt bei gebrauchten Waren: Mängelansprüche sind ausgeschlossen, wenn der Mangel erst nach Ablauf eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftritt. Mängel, die innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftreten, können innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfrist geltend gemacht werden. Die Verkürzung der Haftungsdauer auf ein Jahr gilt jedoch nicht

  • für Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,
  • für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden, sowie
  • für den Fall, dass der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat.

7.3 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

8) Einlösung von Aktionsgutscheinen

8.1 Gutscheine, die vom Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend "Aktionsgutscheine"), können nur im Online-Shop des Verkäufers und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.

8.2 Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.

8.3 Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.

8.4 Pro Bestellung kann immer nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.

8.5 Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird vom Verkäufer nicht erstattet.

8.6 Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.

8.7 Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.

8.8 Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.

8.9 Der Aktionsgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Aktionsgutschein im Online-Shop des Verkäufers einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.

9) Einlösung von Geschenkgutscheinen

9.1 Gutscheine, die über den Online-Shop des Verkäufers käuflich erworben werden können (nachfolgend "Geschenkgutscheine"), können nur im Online-Shop des Verkäufers eingelöst werden, sofern sich aus dem Gutschein nichts anderes ergibt.

9.2 Geschenkgutscheine und Restguthaben von Geschenkgutscheinen sind bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs einlösbar. Restguthaben werden dem Kunden bis zum Ablaufdatum gutgeschrieben.

9.3 Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.

9.4 Pro Bestellung kann immer nur ein Geschenkgutschein eingelöst werden.

9.5 Geschenkgutscheine können nur für den Kauf von Waren und nicht für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen verwendet werden.

9.6 Reicht der Wert des Geschenkgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.

9.7 Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.

9.8 Der Geschenkgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Geschenkgutschein im Online-Shop des Verkäufers einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.

10) Anwendbares Recht

10.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

10.2 Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.

11) Gerichtsstand

Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

12) Verhaltenskodex

- Der Verkäufer hat sich den Trusted Shops Qualitätskriterien unterworfen, die im Internet unter http://www.trustedshops.com/tsdocument/TS_QUALITY_CRITERIA_de.pdf einsehbar sind.

13) Alternative Streitbeilegung

13.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

13.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

Haftungsausschluss (Disclaimer)

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Das Anliegen von Bohemian ist es Friseurdienstleistungen auf einem
hochwertigen Niveau und auf möglichst natürliche, umwelt- sowie
gesundheitsbewusste Art und Weise durchzuführen.
Unsere grundsätzliche Empfehlung lautet daher sich in Hinblick auf
farbverändernde Maßnahmen für die Verwendung reiner Pflanzenhaarfarbe zu
entscheiden, da diese ausschließlich auf organischen Wirkstoffen basiert und
die ökologischste Möglichkeit darstellt, die Haarfarbe zu modifizieren. Letztlich
kann es jedoch auch bei einer Farbveränderung mit reiner Pflanzenhaarfarbe zu
einer allergischen Reaktion kommen. Daher raten wir zu einem Test vor einer
farbverändernden Behandlung, um das im Vorfeld auszuschließen.
Um Ihnen als Kunden ein vollumfängliches farbgebendes Leistungsspektrum
unterbreiten zu können, wird unser Sortiment ergänzt durch ökologisch
orientierte Colorationsmittel, die chemisch funktionieren und aufgrund
stärkerer Wirkstoffe prinzipiell über erhöhtes allergenes Potenzial verfügen,
wodurch ebenso entsprechende Reaktionen ausgelöst werden können.
Wir raten daher ausdrücklich zu einem Allergietest vor einer solchen
Behandlung mit diesen Präparaten (worauf auch die Hersteller hinweisen), den
wir gerne für sie durchführen. Besonders wenn Ihnen Allergien bekannt sind
bzw. Sie zu Allergien neigen, sollte eine Testung in jedem Fall durchgeführt
werden. Geschieht dies nicht, dann ausdrücklich auf Ihren Wunsch in eigener
Verantwortung und gegen unsere Empfehlung, was Sie durch die
Inanspruchnahme der Dienstleistung bestätigen.
Bei farbverändernden Methoden kann nicht grundsätzlich ein bestimmtes
Farbergebnis garantiert werden. Dieses wird durch viele aktuelle und
ehemalige Faktoren beeinflusst, die nicht vollumfänglich der Kontrolle des
Dienstleisters unterliegen. Eine Orientierung an einer Vorlage kann also nur
beispielhaft und als Annäherung verstanden werden. Besonders bei bereits im
Vorfeld (mehrfach) behandelten Haaren bzw. chemischen Farb- oder
Formveränderungen kann es zu unvorhersehbaren Effekten bzw.
Abweichungen kommen, wenngleich das sehr selten geschieht. Zudem wird
ein Farbergebnis durch die Haarstruktur, -stärke, -pigmentierung sowie etwaige
Produktrückstände unter Umständen beeinflusst. Daher ist es wichtig, dass Sie
uns über den vorherigen Behandlungsverlauf Ihrer Haare umfassend
informieren.

daher sich in Hinblick auf farbverändernde Maßnahmen für die Verwendung
reiner Pflanzenhaarfarbe zu entscheiden, da diese ausschließlich auf
organischen Wirkstoffen basiert und die ökologischste Möglichkeit darstellt,
die Haarfarbe schonend zu modifizieren. Letztlich kann es jedoch auch bei einer
Farbveränderung mit reiner Pflanzenhaarfarbe zu einer allergischen Reaktion
kommen. Daher raten wir zu einem Test vor einer farbverändernden
Behandlung, um das im Vorfeld auszuschließen.
Um Ihnen als Kunden ein vollumfängliches farbgebendes Leistungsspektrum
unterbreiten zu können, wird unser Sortiment ergänzt durch ökologisch
orientierte Colorationsmittel, die chemisch funktionieren und aufgrund
stärkerer Wirkstoffe prinzipiell über erhöhtes allergenes Potenzial verfügen,
wodurch ebenso entsprechende Reaktionen ausgelöst werden können.
Wir raten daher ausdrücklich zu einem Allergietest vor einer solchen
Behandlung (worauf auch die Hersteller hinweisen) mit diesen Präparaten, den
wir gerne für sie durchführen. Besonders wenn Ihnen Allergien bekannt sind
und Sie zu Allergien neigen, sollte eine Testung in jedem Fall durchgeführt
werden. Geschieht dies nicht, dann ausdrücklich auf Ihren Wunsch in eigener
Verantwortung und gegen unsere Empfehlung, was Sie durch die
Inanspruchnahme der Dienstleistung bestätigen.
Bei farbverändernden Methoden kann nicht grundsätzlich ein bestimmtes
Farbergebnis garantiert werden. Dieses wird durch viele aktuelle und
ehemalige Faktoren beeinflusst, die nicht vollumfänglich der Kontrolle des
Dienstleisters unterliegen. Eine Orientierung an einer Vorlage kann also nur
beispielhaft und als Annäherung verstanden werden. Besonders bei bereits im
Vorfeld (mehrfach) behandelten Haaren bzw. chemischen Farbveränderungen
kann es zu unvorhersehbaren Effekten bzw. Abweichungen kommen,
wenngleich das sehr selten geschieht. Zudem wird ein Farbergebnis durch die
Haarstruktur, -stärke, -pigmentierung sowie etwaige Produktrückstände unter
Umständen beeinflusst. Daher ist es wichtig, dass Sie uns über den vorherigen
Behandlungsverlauf Ihrer Haare umfassend informieren.
Um unsere unternehmerische Existenz zu sichern sind wir als
Einzelunternehmung auf eine gute Auslastung des Betriebes angewiesen.
Terminabsagen können sich selbstverständlich aus wichtigen Gründen im
Einzelfall auch kurzfristig ereignen, bedeuten für uns allerdings vollen

Verdienstausfall. Wir bitten Sie deshalb herzlich uns in einem solchen Fall so
zeitnah wie möglich - jedoch spätestens bis 24 Stunden vor Ihrem Termin zu
informieren, um diesen wieder freigeben bzw. vergeben zu können. Sollten Sie
Termine wiederholt absagen oder kurzfristiger, behalten wir uns vor den
Termin in Rechnung zu stellen, sofern dieser nicht mehr vergeben werden
kann. In einem solchen Fall berechnen wir die Kosten der terminierten
Dienstleistung in vollem Umfang. Wir danken für Ihr Verständnis.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für die Beratungs- und Coaching-Dienstleistungen
von Herrn Mike Bachmann (nachfolgend Inhaber genannt):

 Diplom-Psychologe
 Heilpraktiker (Psychotherapie)
 Coach (dvct)
 Veganer Ernährungsberater

§1 Anwendungs- bzw. Geltungsbereich und Grundlagen

(1) Die Geschäftsbeziehung zwischen dem Inhaber des Konzeptstudios und dem Kunden
bzw. der Kundin (nachfolgend der Lesefreundlichkeit halber Kunde genannt) wird durch die
allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) geregelt. Beauftragt der Kunde eine der vom
Inhaber Herrn Mike Bachmann, Blankenburgstr. 31 in 46483 Wesel angebotene
Dienstleistung (einzusehen unter www.biohemian.de), gelten, soweit nicht ausdrücklich
anders, d.h. schriftlich vereinbart, zwischen Kunde und Inhaber als Dienst(leistungs)vertrag
bzw. Behandlungsvertrag (nachfolgend Dienstvertrag genannt) gemäß §611 ff. Bürgerliches
Gesetzbuch (BGB) diese “Allgemeinen Geschäftsbedingungen” (AGB). Der Dienstvertrag
kommt zustande, wenn der Kunde das generelle Angebot bzw. eine einzelne Dienstleistung
des Inhabers annimmt, indem er sich bspw. zum Zwecke der Beratung und/oder Intervention
an ihn wendet.
(2) Bei Zustandekommen eines Dienstvertrages zwischen dem Inhaber und dem Kunden
schuldet der Inhaber die Leistung des vereinbarten Dienstes bzw. der vereinbarten Dienste.
Der Kunde verpflichtet sich zur Zahlung des sich daraus ergebenden Honorar- bzw.
Vergütungsanspruchs (nachfolgend Honorar genannt). Die Höhe des Honorars ist
entsprechend §611 BGB der freien Vereinbarung zwischen Inhaber und Kunde überlassen.
Das für die jeweiligen Dienstleistungen durch den Inhaber festgesetzte Honorar ist unter
"Preise" auf der Website www.biohemian.de ausgewiesen.
(3) Gesetzliche Krankenversicherungen übernehmen keine Kostenerstattung für die vom
Inhaber angebotenen Leistungen. Heilpraktiker (Psychotherapie)-Dienstleistungen sind
ausdrücklich KEIN Bestandteil des Dienstleistungsangebotes, da für diese keine
Praxisanmeldung mehr besteht. Psychologische Beratung, systemisches Coaching sowie
vegane Ernährungsberatung sind reine Selbstzahlerleistungen.
(4) Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass durch die vom Inhaber angebotenen und
angewendeten Methoden keine körperlichen oder psychischen Erkrankungen diagnostiziert

oder behandelt werden können bzw. dürfen und medizinisch-therapeutische
Heilbehandlungen diesem Sinne nach NICHT vorgenommen werden. Der Kunde ist daher
angehalten gesundheitliche Fragestellungen ärztlich oder psychotherapeutisch abzuklären
sowie laufende medizinische Behandlungen nicht ohne Rücksprache mit dem behandelnden
Facharzt oder Psychotherapeut zu unterbrechen bzw. diese durch die Inanspruchnahme
einer Dienstleistung des Inhabers zu ersetzen bzw. dazu aufgefordert sich für entsprechende
Erkrankungen über eine geeignete medizinische Behandlung bei einem Facharzt oder
Psychotherapeuten zu erkundigen und dort die Inanspruchnahme der zusätzlichen
Leistungen abzuklären.

§2 Vertragsschluss

(1) Nimmt der Kunde das Angebot des Inhabers entsprechend §1(1) an, indem er eine
offerierte Dienstleistung beauftragt, kommt der Dienstvertrag zwischen Inhaber und Kunde
zustande.
(2) Der Inhaber ist berechtigt, einen Dienstvertrag ohne Angabe von Gründen abzulehnen
bzw. eine Beratung zu verweigern; insbesondere dann, wenn ein erforderliches
Vertrauensverhältnis nicht erwartet werden kann, wenn es sich um Beschwerden handelt,
die der Inhaber aufgrund seiner beruflichen Qualifikation oder Spezialisierung oder aus
gesetzlichen Gründen nicht behandeln kann oder darf oder persönliche Gewissenskonflikte
ausgelöst werden können. Der Honoraranspruch des Inhabers für die bis zur Ablehnung
entstandenen Leistungen, einschließlich erfolgter Beratung, bleibt in diesem Fall erhalten.

§3 Inhalt und Zweck des Behandlungsvertrages

(1) Die Erbringung der Dienste des Inhabers gegenüber dem Kunden erfolgt in der Form,
dass er sowohl seine Kenntnisse als auch seine Fähigkeiten in der Ausübung der Beratung
und Intervention einsetzt.
(2) Nachdem der Kunde zunächst über die vom Inhaber angebotenen Dienstleistungen bzw.
Methoden sowie deren spezifische Vor- und Nachteile in fachlicher und wirtschaftlicher
Hinsicht umfassend vom Inhaber informiert wurde, entscheidet der Kunde über die zur
Anwendung kommenden Dienstleistungen bzw. Methoden frei. Trifft der Kunde hierüber
keine explizite Entscheidung, da er sich nicht festlegen kann oder will, ist der Inhaber
berechtigt, sofern seine Dienste trotzdem beauftragt werden, die Methoden anzuwenden,
die dem mutmaßlichen Willen des Kunden entsprechen.

(3) In der Regel handelt es sich bei den vom Inhaber angebotenen und angewendeten
Methoden nicht um schulmedizinisch anerkannte bzw. wissenschaftlich fundierte
Vorgehensweisen. Durch den Inhaber kann ein aus subjektiver Sicht des Kunden erwarteter
bzw. bewerteter Erfolg weder in Aussicht gestellt noch garantiert werden. Daher sind
gegenüber dem Inhaber Haftungsansprüche für eventuelle Folgen nicht abzuleiten. Lehnt
der Kunde die Anwendung bzw. Beanspruchung des Angebots derartiger Methoden ab, hat
er dies dem Inhaber gegenüber ausdrücklich zu erklären. Ihm steht es vor dem Hintergrund
jederzeit frei das Dienstleistungsangebot nicht in Anspruch zu nehmen. Gleiches gilt, wenn
der Kunde ausschließlich und explizit nach wissenschaftlich anerkannten Methoden
diagnostiziert, beraten oder behandelt werden will.
(4) Auf Basis der Gesetzgebung (Sozialgesetzbuch) ist es dem Inhaber sowohl untersagt
Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen (AU) auszustellen als auch Medikamente, Heilmittel
oder Substanzen zu verordnen.

§4 Mitwirkung des Kunden

Im Rahmen der Dienstleistungserbringung bzw. Durchführung einer Beratung und/oder
Intervention des Inhabers ist der Kunde zu keiner aktiven Mitwirkung verpflichtet. Jedoch ist
der Inhaber berechtigt, den Dienstvertrag zu beenden, indem er die Behandlung abbricht
bzw. eine Fortsetzung ablehnt. Dies trifft im Besonderen zu, wenn das erforderliche
Vertrauensverhältnis nicht mehr gegeben erscheint. Der Inhaber kann zu der Auffassung
gelangen, dass davon auszugehen ist, sofern der Kunde Beratungsinhalte ablehnt, seine
Erteilung erforderlicher Auskünfte unzutreffend oder lückenhaft ist oder er empfohlene
Maßnahmen negiert.

§5 Honorierung des Inhabers

(1) Aus der Erbringung seiner Dienste, durch Inanspruchnahme dieser durch den Kunden,
ergibt sich für den Inhaber ein Anspruch auf ein Honorar, welches durch den Kunden zu
entrichten ist. Ist das Honorar nicht auf Grundlage einer individuellen Absprache zwischen
Inhaber und Kunde schriftlich gesondert vereinbart worden, gelten die auf der Website
www.biohemian.de unter "Preise" angegebenen Konditionen. Die Anwendung anderer
Gebührenordnungen oder Gebührenverzeichnisse ist ausgeschlossen. Es gilt hierbei §1(2),
wonach die Höhe des Honorars entsprechend §611 BGB der freien Vereinbarung
zwischen Inhaber und Kunde überlassen wird.
(2) Die Entrichtung des Honorars erfolgt, sofern eine unter §5(1) genannte schriftliche
Vereinbarung nicht getroffen wurde, wie folgt entweder:

a) vom Kunden in bar oder per EC-Zahlung an den Inhaber zum Zeitpunkt der Beauftragung
der Dienstleistung, spätestens jedoch nach Erbringung der Dienstleistung gegen eine
quittierte Rechnung am vereinbarten Beratungs- bzw. Interventionstermin.
b) durch Vorauskasse für eine festgelegte Anzahl von Dienstleistungen.
Rückerstattungen von Vorauszahlungen für Dienstleistungen werden nicht vorgenommen,
auch dann nicht, wenn die vereinbarten Dienstleistungen aus Gründen, die nicht durch den
Inhaber zu verantworten sind, durch den Kunden nicht beansprucht werden.
Wird ein vereinbarter Termin nicht bis 24 Stunden vorher abgesagt, werden Kosten in Höhe
von 50% der beauftragten Dienstleistung erhoben und fällig. Gleiches gilt, wenn für
vereinbarte Termine bei frühzeitigeren Absagen (länger als 48 Stunden vorher) kein
Alternativtermin vereinbart wird.
Wünscht der Kunde nachträglich bspw. aufgrund von Verlust einer Rechnung, dass er diese
erneut ausgestellt bekommt, ist diese Leistung kostenpflichtig.
(3) Für Menschen mit geringem Einkommen bzw. im Sozialleistungsbezug werde eine
begrenzte Anzahl von Sozialplätzen zur Verfügung gestellt, für die ermäßigte Konditionen
vereinbart werden können. Eine entsprechende Vereinbarung ist zwischen Inhaber und
Kunde vor Beauftragung von Leistungen zu treffen und in Schriftform festzuhalten. Es
besteht keine unbedingte Anspruchsberechtigung. Zur Entscheidung über eine etwaige
Gewährung ist die Vorlage eines Einkommensnachweises bzw. Sozialleistungsbescheides
erforderlich.

§6 Honorarerstattung durch Dritte

(1) Der Inhaber führt keine Direktabrechnung mit Dritten durch und kann auch weder das
Honorar noch Honoraranteile in Ansehung bzw. Erwartung einer möglichen Erstattung
stunden. Die Höhe der Behandlungskosten richtet sich grundsätzlich nach dem
abgeschlossenen Dienstvertrag unabhängig von möglichen oder tatsächlichen (Teil-
)Erstattungen.
(2) Soweit der Inhaber im Rahmen der wirtschaftlichen Beratung nach §3(2) dem Kunden
über die Erstattungspraxis Dritter Angaben macht, sind diese unverbindlich.

(3) Die Anwendung anderer Gebührenordnungen oder Gebührenverzeichnisse ist
ausgeschlossen. Hiernach gelten übliche Erstattungssätze nicht als vereinbartes Honorar und
das Honorar beschränkt sich auch nicht auf erstattungsfähige Leistungen.
(4) Der Inhaber erteilt in Erstattungsfragen Dritten keine direkten Auskünfte. Alle Auskünfte
und Bescheinigungen erhält ausschließlich der Klient. Derartige Leistungen sind
honorarpflichtig.

§7 Vertraulichkeit der Behandlung

(1) Der Inhaber behandelt sämtliche Daten des Kunden vertraulich und erteilt
keinerlei Auskunft über den Kunden bezüglich Beratungsinhalten oder
Interventionsaspekten oder persönlichen Begleitumständen bzw. Verhältnissen des Kunden.
Ausnahmen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Aufforderung bzw.
Zustimmung des Kunden.
(2) §7(1) ist nicht anzuwenden, wenn der Inhaber aufgrund gesetzlicher Vorschriften zur
Weitergabe der Daten an Dritte verpflichtet ist – beispielsweise Meldepflicht – oder auf
behördliche oder gerichtliche Anordnung auskunftspflichtig ist. Zudem gilt §7(1) nicht
gegenüber Personensorgeberechtigten, z.B. Eltern minderjähriger Kinder. §7(1) ist ferner
nicht anzuwenden, wenn in Zusammenhang mit der Beratung bzw. erbrachten
Dienstleistung persönliche Angriffe gegen ihn oder seine Berufsausübung stattfinden und
der Inhaber sich durch die Verwendung zutreffender Daten und / oder Tatsachen gegen
persönliche Angriffe gegen die eigene Person bzw. gegen seine Berufsausübung entlasten
kann. Gegenüber Ehegatten, Verwandten und anderen Familienangehörigen besteht keine
Auskunftspflicht.

§8 Datenschutz und Handakte

(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass im Rahmen des Dienstvertrages die
erforderlichen persönlichen Daten durch den Inhaber auf Datenträgern gespeichert werden.
(2)  Der Inhaber führt keine Aufzeichnungen über seine Leistungen (Handakte).

§9 Rechnungsstellung

(1) Grundsätzlich gelten §5 und §6. Nach §5(2) und (3) erhält der Kunde eine Rechnung mit
Erbringungsdatum der Dienstleistung. Die Rechnung enthält den Namen und die Anschrift
des Inhabers sowie den Namen und die Anschrift des Kunden.

§10 Meinungsverschiedenheiten

Meinungsverschiedenheiten aus dem Dienstvertrag und den AGB sollten gütlich beigelegt
werden. Hierzu empfiehlt es sich, Gegenvorstellungen, abweichende Meinungen oder
Beschwerden schriftlich der jeweils anderen Vertragspartei vorzulegen.

§11 Gerichtsstand

(1) Zwischen den Vertragsparteien gilt ausschließlich deutsches Recht. Die
Gerichtsstandmitteilung gilt für Kunden aus dem In- und Ausland.
(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und Auseinandersetzungen ist
ausschließlich der Sitz des Inhabers.

§12 Nebenabreden

(1) Zu diesen AGB bzw. dem Dienstvertrag bestehen keine Nebenabreden. Änderungen bzw.
Ergänzungen bedürfen der Schriftform.
(2) Der Kunde ist nicht berechtigt seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.

§13 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des Dienstvertrages oder der AGB ungültig oder nichtig sein
oder werden, wird damit die Wirksamkeit des Dienstvertrages oder der AGB insgesamt nicht
berührt. Die ungültige oder nichtige Bestimmung ist in diesem Fall in freier Auslegung durch
eine zulässige Bestimmung zu ersetzen, die dem Vertragszweck und dem Parteiwillen am
nächsten kommt.